SPD stellt Parteiinteressen über den Wählerwillen Koalition mit UBNN und LINKE ohne jede sachpolitische Grundlage

Die Wählerinnen und Wähler haben -wie bereits in der Vergangenheit- dafür gesorgt, dass es im Gemeinderat Nohfelden keine klaren Mehrheitsverhältnisse gibt und sich damit – so darf man dieses Ergebnis interpretieren – dafür ausgesprochen, dass die über Parteigrenzen hinweg sachorientiere Arbeit im Gemeinderat fortgesetzt werden soll. Wir als CDU stellen uns diesem Auftrag.

Die Wählerinnen und Wähler haben -wie bereits in der Vergangenheit- dafür gesorgt, dass es im Gemeinderat Nohfelden keine klaren Mehrheitsverhältnisse gibt und sich damit – so darf man dieses Ergebnis interpretieren – dafür ausgesprochen, dass die über Parteigrenzen hinweg sachorientiere Arbeit im Gemeinderat fortgesetzt werden soll. Wir als CDU stellen uns diesem Auftrag.

Schließlich wurden die wichtigsten Entscheidungen der vergangenen Jahre von CDU und SPD gemeinsam gefasst: die Ansiedlung des Ferienparks, die Ansiedlung des Nahversorgungszentrums oder auch des Hotels am Rabenkopf. Nicht zuletzt hätte der Gemeinderat ohne CDU und SPD keinen einzigen Haushalt beschließen können. Die UBNN hat keine dieser Entscheidungen mitgetragen und ist sogar erbittert dagegen angegangen. Die meisten Wähler wollten diese Politik nicht, was sich auch zum zweiten mal am Wahlergebnis der UBNN bemerkbar gemacht hat.

Aufgrund dieser großen Übereinstimmungen zwischen CDU und SPD bei den Sachthemen hielten wir es für möglich, auch in personellen Fragen zueinander zu finden. Deshalb hat die CDU bereits kurz nach der Wahl der SPD angeboten, einen Ersten Beigeordneten aus Reihen der SPD zu unterstützen und die sachliche Zusammenarbeit der letzten Jahre somit auch personell zu untermauern. Die CDU würde dann einen weiteren Beigeordneten stellen. „Wir glauben, dass dies ein faires und dem Wählerwillen entsprechendes Angebot ist und schicken daher keinen Kandidaten für die Wahl zum Ersten Beigeordneten ins Rennen,“ so der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Michael Dietz.

Die SPD hat sich dennoch dagegen entschieden: Wie der Fraktionsvorsitzende Heylmann vorab telefonisch mitgeteilt hatte, war für die SPD eine Zusammenarbeit mit der CDU „mit Blick auf künftige Wahlen“ nicht möglich. Man habe sich daher einmal mehr mit UBNN und LINKEN auf eine Zusammenarbeit verständigt hat.

Die SPD sieht sich also außer Stande, eine Zusammenarbeit mit der CDU einzugehen, ohne sich dadurch in irgendeiner Weise besser zu stellen und macht stattdessen mit denen gemeinsame Sache, mit denen man in der Sache seit Jahrzehnten nicht auf einen gemeinsamen Nenner kommt. Einziges Kalkül dahinter: die CDU darf keinen Beigeordneten bekommen – egal wer es sonst wird!

„Ich halte das für -erstens- enttäuschend und ernüchternd, -zweitens- nicht dem Wählervotum angemessen und -drittens- wurde eine weitere Chance vertan, alte Gräben endlich zu schließen und Sachpolitik über Posten-Geschacher zu stellen. Die Wähler wollen diese Spielchen nicht. Mir erschließt sich nicht, wem Sie damit heute Abend einen Gefallen getan haben – sich selbst meiner Meinung nach nicht.“ so Michael Dietz an die Adresse der SPD.

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